AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von emilano.de - im folgenden "Unsere Webseite" genannt. Für die Nutzung der Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unserer Webseite ist kostenlos.
(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
(3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung von emilano.de ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular mit korrekten Angaben (Name oder identifizierbare E-mail Adresse). Nach der Registrierung über das Formular auf der emilano.de Webseite bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen von emilano.de als Online-Kommunikations- und Cloudplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Dateien und andere Daten speichern, versenden und bearbeiten können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Web-Dienst von emilano.de. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird.

§ 3 Pflichten als Nutzer/Nutzerinnen

(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Daten hochladen, die gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren besitz oder Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung,
3. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
4. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
5. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Nutzer/ Nutzerin ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung von z.B. Dokumenten zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben. (2) Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihren Account vorübergehend zu sperren oder
2. Vollständige Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

(3) Haben Sie als Nutzer/Nutzerin nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte auf unserer Webseite entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen. Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Daten erstellen/hochladen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Nutzer/Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Einstellung oder Veröffentlichung von Dokumenten oder ähnlichen zu beachten.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Daten, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung ihrer Daten das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter von emilano.de übernimmt keinerlei Gewähr für die im eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sowie Rechtlichkeit, insbesonderen dann nicht, wenn diese von Nutzern erstellt wurden.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Urheberrecht

Sämtliche Texte, Bilder, Dokumente und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright des jeweiligen Benutzers unter wessen Account die Freigabe eingerichtet wird. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§ 7 Änderungsvorbehalt

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Pop-Up-Fenster auf der Webseite veröffentlicht.

§ 8 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen Fristlos gekündigt werden. Hierzu kann der Nutzer in sienen Account-Einstellungen die dafür vorgesehene Schaltfläche benutzen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), werden alle jemals eingestelltenn Inhalte innerhalb einer Woche gelöscht. Dies gilt auch für Freigaben an andere Nutzer sowie E-mail Freigaben. Alle bis zur löschung angefertigten Kopien anderer Nutzer sind hiervon nicht betroffen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

Quelle: www.jurarat.de (Bearbeitet)